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Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote nach dem JMStV

Die letzte Gruppe ist die der entwicklungsbeeinträchtigenden Angebote, die unterhalb der Schwelle der Jugendgefährdung des § 4 JMStV liegen. Das Gesetz definiert diese als Angebote, die „geeignet sind, die Entwicklung von Kindern zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit zu beeinträchtigen.“ Erfasst werden damit auch erotische Angebote unterhalb der Pornographie. Nach § 5 II JMStV wird die Eignung zur Entwicklungsbeeinträchtigung vermutet, wenn das Angebot nach dem JuSchG für Kinder oder Jugendliche der jeweiligen Altersstufe nicht freigegeben ist. Nähere Bestimmungen für entwicklungsbeeinträchtigende Angebote treffen die Absätze 2 bis 6.

 

Entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte darf ein Anbieter verbreiten, wenn er dafür Sorge trägt, dass Kinder oder Jugendliche der betroffenen Altersstufen sie üblicherweise nicht wahrnehmen. Dies kann er insbesondere durch Zugangssperren mittels von der Kommission für Jugendmedienschutz anerkannten Jugendschutzprogrammen (§ 5 III, IV JMStV) oder durch eine bestimmte Sendezeit erreichen. Im Unterschied zu den Anforderungen an eine geschlossene Benutzergruppe nach § 4 II JMStV gelten hier also geringere Anforderungen. Eine maximale Sicherheit ist nicht erforderlich, es genügt eine Erschwerung des Zugangs. Die Kenntnisnahme der Inhalte soll damit zwar nicht den Normalfall darstellen, andererseits nimmt es der Gesetzgeber unter Berücksichtigung insbesondere der Meinungsäußerungs- und Rundfunkfreiheit sowie der Informationsfreiheit Erwachsender in Kauf, dass Jugendliche auf diese Inhalte stoßen können. 

 

 


 

In dieser Rubrik:

Überblick

 

Generell unzulässige Inhalte  

 

In geschlossenen Benutzergruppen zulässige Angebote

 

Entwicklungsbeein- trächtigende Angebote

 

Abgrenzung von entwicklungsbeein-trächtigenden und offensichtlich schwer entwicklungsge-fährdenden Angeboten

 

 

 

 

 

 

 

 
 

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